kurzum Zwangsexmatrikulation gegen Antisemitismus

Eine vom Bundesministerium für Bildung und For- außerhalb der Hochschule, sofern diese gegen schung beauftragte Studie vom März 2024 zeigt, Mitglieder der Hochschule gerichtet ist und eine dass zwölf Prozent der Studierenden in Deutsch- Gefahr für die gesamte Hochschulgemeinschaft land Gewaltakte der Hamas als legitimen Befrei- darstellt. [...] Der Bundes- zu erweitern, um den Universitäten eine flexiblere verband der Recherche- und Informationsstellen Handhabe gegen Verstöße zu ermöglichen. [...] Ungeachtet strafrechtlicher Konsequenzen führte der Vorfall aufgrund fehlender rechtlicher Ein- Selbstverständnis der Hochschulen griffsmöglichkeiten in Berlin nicht zu studienbezo- Die bislang geringe Zahl an Fällen, in denen Hoch- genen Sanktionen. [...] Der Berliner Vor- Gremien dazu verpflichtet werden – dies macht schlag sieht deshalb die Bildung hochschulinter- der Berliner Fall deutlich –, auch außeruniversi- ner Gremien vor, die antisemitische und andere täre Ordnungsverstöße auf ihre Relevanz für die Übergriffe bewerten und bei Feststellung solcher Hochschule zu prüfen. [...] Um hier Abhilfe zu schaffen, sollte die aktive interne Bewertungs- und Sanktionsgremien, Zuständigkeit der Hochschulen für Ordnungs- bessere gesetzliche Rahmenbedingungen und ein maßnahmen erweitert und als zentraler Aspekt problem- und verantwortungsbewusstes Selbst- ihrer Selbstverwaltung gesetzlich festgeschrieben verständnis der Hochschulen voraus.