Regionalprogramm Politischer Dialog Südkaukasus - Georgisches Eigentor - Jährlich grüßt das Agentengesetz: Im zweiten Anlauf soll ein umstrittenes

Worauf der davon nicht beirren und nennen die Novelle wie Vorsitzende der Regierungspartei die Präsidentin schon im letzten Jahr das „Russische Gesetz“ postwendend beschuldigte, mit der Begnadigung nach einer faktisch sehr ähnlichen Vorschrift, die von Grigoriadis „Molotow-Cocktails auf unsere in Russland 2012 verabschiedet worden war und Polizei zu werfen“. [...] Auch deshalb ist die Die internationalen Reaktionen waren Stimmung aufgeheizt: Als der diplomatischer in der Form, aber ebenso klar in Fraktionsvorsitzende des Geogischen Traums in der Botschaft: Die EU-Delegation erklärte, einer Sitzung des Rechtsausschusses Anfang der Transparenz solle nicht als Instrument verwendet Woche die Aussage, es handele sich um ein werden, um die Handlungsfähigkeit der. [...] Ereignisse vor Ort fragen sich viele Beobachterinnen und Beobachter, was die Kurios in diesem Zusammenhang war der Besuch Regierung bewogen haben mag, das des georgischen Premierminister Irakli Agentengesetz wieder auf die Tagesordnung zu Kobachidse in der letzten Woche in Berlin, bei setzen. [...] Diese Spekulation der entscheidenden Passagen der wird dadurch befeuert, dass in den letzten Pressekonferenz in zwei Sprachen zu Monaten ähnliche Gesetztesvorhaben in der veröffentlichen und so die Kritik des Kanzlers als Republik Srpska in Bosnien sowie in Kirigistan auch die Richtigkeit der Übersetzung zu verabschiedet wurden. [...] Das würde das russische Ausschuss- und Parlamentssitzungen sowie Agentengesetz zu einem klassischen Eigentor für größeren Demonstrationen an den Abenden, sie die Regierung machen und die Teilnahme an der vermochten jedoch noch nicht ein Momentum zu Fußball Europameisterschaft, auf die das Land so kreieren.