Stellungnahme zum Strommarktdesign und dessen Weiterentwicklungsmöglichkeiten - Zusammenfassung

Liberalisierung der Energiemärkte: Die Liberalisierung der Strommärkte in der EU bildet eine zentrale Rahmenbedingung für die Entwicklung des Strommarktdesign in Deutschland und der Eu- ropäischen Union. [...] Die zentralen Elemente des EU-Liberalisierungsmodells sind die Entflechtung des Netzgeschäftes von Erzeugungs- und Vermarktungsaktivitäten, unabhängige Regulierungsbe- hörden, europäische Institutionen zur Koordination der Strommarktintegration sowie der Netzentwicklung, des Netzbetriebes und der Versorgungssicherheit, Vorgaben zur Ausgestaltung der Netzausbauplanung sowie die vollständige Öffnung. [...] Die Leitlinien für die Genehmigung solcher Beihilfen sehen detaillierte Vorgaben für die Finanzie- rung erneuerbarer Energien, für den Bereich von Steuern oder steuerähnlichen Abgaben, für Z-4 Stellungnahme Maßnahmen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit, für die Infrastruktur und für die Ent- lastung energieintensiver Unternehmen vor. [...] Vereinfachung und Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren: Bis jetzt wird insbesondere der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Energieinfrastruktur durch komplexe und langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren ausgebremst. [...] Die wichtigsten Handelsplätze sind der Day- Ahead- und der Intraday-Markt, die über die Marktkopplung gemeinsam mit den Märkten der europäischen Nachbarländer ausgeführt werden.